Die Eskalation der Gewalt in Jerusalem Stoppen (11/2014)

Kriegsverbrechen aller Seiten untersuchen!

Die Initiative „Welt ohne Waffen“ aus Weimar hat in ihrer Sitzung am Dienstag, den. 18.11.2014 über die Lage im Nahen Osten beraten Ein aktueller Inhalt der Diskussion war die neuerliche Eskalation der Gewalt in Jerusalem, welche die Gewaltketten des Gaza-Krieges, der weiteren Siedlungsbauten und den Provokationen in Ost-Jerusalem fortsetzt. Es ist zu erwarten, dass die Kette der Gewalt in der Ermordung von 4 jüdischen Besuchern einer Synagoge seinen Endpunkt noch nicht gefunden hat. Die Initiative „Welt ohne Waffen“ verurteilt jedes weitere Drehen an der Gewaltspirale. Alle Maßnahmen, welche die Konflikte in Ost-Jerusalem und der ganzen Region befördern, sollten zugunsten einer politischen Kultur des geregelten Konfliktes und der Kompromissbereitschaft unterlassen werden. Es bestünde die große Gefahr, dass sich die Gewalt auf weitere Gebiete Palästinas und Israels ausbreitet.

Die Weimarer Friedensinitiative erinnert auch an die noch ausbleibende Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen. Der UN-Menschenrechtsrat hatte im Juli in einer Sondersitzung entschieden, mögliche Kriegsverbrechen während des jüngsten Gaza-Krieges zwischen Israel und der Hamas auf beiden Seiten zu untersuchen. Angesichts des Todes von mehr als 2000 Palästinenser und 70 Israelis wäre eine unparteiische Untersuchung der Kriegsverbrechen dringend geboten. Eine solche Untersuchung ist den Angehörigen der Opfer, aber auch dem Friedensprozess im Nahen Osten verpflichtet, meinten die Teilnehmer. Deshalb sei es unverständlich, dass Israel der Experten-Kommission des UN-Menschenrechtsrats die Einreise verweigert. Das brüskiert die UNO als dasjenige Gremium, das dafür legitimiert ist, im Rahmen des Völkerrechtes eine objektive Beurteilung der Menschenrechtslage durchzuführen. Die Initiative „Welt ohne Waffen“ bedauert, dass sich die Missachtung entsprechender UNO-Gremien auch für die dringliche Untersuchung anderer Kriegsverbrechen im Nahen Osten hinderlich auswirken könnte.

 

Initiative „Welt ohne Waffen“, Weimar

20.11.2014