Auswege aus der Ukraine-Krise (12/2014)

Am gestrigen Mittwoch, den 10.12.2014 beriet die Initiative „Welt ohne Waffen“ über die Möglichkeiten einer friedlichen Beilegung des Konfliktes in der Ukraine.

Die Teilnehmer sehen in der jüngst vereinbarten Einstellung aller Kampfhandlungen eine wichtige Voraussetzung für Verhandlungen. Von der Bundesregierung erwarten die Teilnehmer der Initiative, dass sie direkte Verhandlungen der Bürgerkriegsparteien unter dem Dach der OSZE unterstützt. Eine weitere Aufrüstung der ukrainischen Armee und der Separatisten muss unbedingt gestoppt werden. Es muss alles getan werden, dass der regionale Konflikt nicht zu einer neuen Rüstungsspirale in Europa führt und weitere Feindseligkeiten nach sich zieht. Nach langer Debatte warnen die Teilnehmer der Initiative vor einem neuen Kalten Krieg und befürworten dringlich neue Schritte zur Wiedereingliederung Russlands in das „Haus Europa“. Das zur Zeit des kalten Krieges auch durch Mitwirkung der Bundesrepublik aufgebaute europäische Sicherheitsbündnis (OSZE) sollte wieder aktiviert werden. Die NATO sollte ihre Bestrebungen zur Ausdehnung und weiteren Aufrüstung aufgeben, damit es zu keinem neuen Wettrüsten kommt. In diesem Sinne unterstützt die Initiative „Welt ohne Waffen“ den Aufruf „Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!“, der von namhaften deutschen Politikern, Wissenschaftlern und Künstlern verfasst wurde. Er setzt sich für einen neuen Dialog des Westens mit Russland ein. Zu diesem Aufruf: http://www.zeit.de/politik/2014-12/aufruf-russland-dialog.

Um das gespannte Verhältnis zwischen dem Westen und Russland zu entschärfen und der Ukraine eine selbstbestimmte Entwicklung zu ermöglichen, befürwortet die Initiative „Welt ohne Waffen“ für die Ukraine einen neutralen Status, wie er auch für andere europäische Staaten, für die Schweiz, Österreich und Finnland gilt. Diese Neutralität würde für die Ukraine sowohl Sicherheit als auch Wohlstand garantieren.

 

Initiative „Welt ohne Waffen“, Weimar

Weimar, den 11.12.2014