3. Weimarer Friedenspodium „Von der militärischen Unsicherheit zur zivilen Sicherheit“

3. Friedenspodium 2015
Auf dem Podium: Robert Zion, Prof. Dr. Olaf Weber, Franzisca Braun, Dr. Christine Schweitzer

Eine Debatte über die Hintergründe von Krieg und Flucht erlebte das Publikum am Dienstag im gut besuchten großen Saal des Mon Ami. Der Gründer der initiative Prof. Olaf Weber forderte zu Beginn der Veranstaltung, die Sicherheit Deutschlands und Europas nicht in neuer Aufrüstung zu suchen, sondern in Vertrauensbildenden Maßnahmen, in neuen Sicherheitsstrukturen und Abrüstung. „Zusätzliche Waffen schaffen zusätzliche Unsicherheit“, sagte er. Künftig gehe es darum, die interventionistische und gewaltbetonte Außenpolitik der selbsternannten „Weltpolizisten“ durch eine auf Ausgleich und Respekt gegründete Friedenspolitik zu ersetzen.
Die bekannte Friedensforscherin und Geschäftsführerin des Bundes für soziale Verteidigung, Christine Schweitzer, beschrieb anhand konkreter Beispiele aus der neuesten Geschichte die Möglichkeiten friedlicher Konfliktlösungen. So zeigte sie mit faszinierendem Detailwissen, wie Friedensarbeiter sogar in Kriegsgebieten Aktivisten des IS zu Kompromissen geführt haben und Teillösungen trotz humanitärer Notlagen gelangen. In der Ukraine-Krise bescheinigte sie der Bundesregierung eine wohltuende Zurückhaltung zugunsten einer De-Eskalation.
Der Publizist und Mitbegründer des Petra-Kelly-Kreises Robert Zion markierte mit viel historischem Hintergrundwissen das Problemfeld. Er Verwies darauf dass die Verwirklichung der Menschenrechte militärische Mittel ausschließt, weil damit das grundlegende Menschenrecht auf Leben zerstört wird. . Menschenrechts- und Friedenspolitik müssen unbedingt eine Einheit bleiben. Das Interesse der übergroßen Mehrheit der Menschen sei Frieden, er verlangte eine neue Debatte über Demokratie und Medien, damit sich die Interessen von Mehrheiten wieder durchsetzen könnten.
In der von Franzisca Braun moderierten Diskussion wurde die Komplexität des Themas noch einmal ausgeweitet. Von Kants „Ewigem Frieden“ reichten die Gesprächsinhalte über Machbarkeitsstudien zur Abrüstung bis hin zu den konkreten politischen Entscheidungen und Fehlentscheidungen vom Kosovo bis Libyen. Die meisten der Diskutanten waren sich einig, dass ein streng bewachtes Tabu in der öffentlichen Debatte unbedingt gebrochen werden muss: Die Leugnung der Tatsache, dass der Krieg der USA gegen den Irak der tragische Ausgangspunkt für die Destabilisierung der ganzen Region war. Diese völkerrechtswidrige Intervention war die Geburtsstätte von al qaida und dem IS, der den syrischen Konflikt zum unbeschreiblichen Schlachtfeld ausgeweitet hat. Es gibt also eine Mitschuld des Westens an der oft todbringenden Flucht von Millionen Menschen aus ihrer Heimat. Auch deshalb ist die mangelhafte Willkommenskultur in Teilen Europas völlig unakzeptabel.
Am Ende des informativen und teilweise auch kontroversen Abends hatte die Idee von der „Welt ohne Waffen“ an Kontur gewonnen, doch jeder wusste, dass die Realpolitik noch meilenweit davon entfernt ist.

Initiative „Welt ohne Waffen“, Weimar
10.09.2015