„FRIEDEN STATT AUFRÜSTUNG! NEIN ZUM KRIEG!“ Demo gegen die 54. NATO-Sicherheitskonferenz in München vom 16.-18.02.2018

Olaf Weber und Markus Schmidt von der Initiative „Welt ohne Waffen“ Weimar nahmen an der Demo gegen die "Münchner Sicherheitskonferenz" am 17.02.2018 teil.
Olaf Weber und Markus Schmidt von der Initiative „Welt ohne Waffen“ Weimar nahmen an der Demo gegen die "Münchner Sicherheitskonferenz" am 17.02.2018 teil.

Auf der sogenannten Sicherheitskonferenz (Siko) am Wochenende in München wurde erschreckend deutlich, wie sehr die dort versammelten Staats- und Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister, Militärstrategen und Rüstungskonzern-Chefs angesichts zunehmender Krisenherde weltweit in einem Denken von Konfrontation, militärischer Aufrüstung und Eskalationsbereitschaft befangen sind. Versuche, bestehende und drohende Konflikte durch eine Politik der Entspannung und des Aufeinander-Zugehens zu entschärfen und friedlich zu lösen, waren nicht erkennbar. Stattdessen setzt man auf rasante Militarisierung, Abschreckung und manch einer droht sogar mit militärischer Eskalation. Die NATO erklärt der Weltöffentlichkeit, der Westen müsse militärisch nachrüsten, weil Russland und China mit ihrer Aufrüstung eine Bedrohung für uns darstellen würden. Tatsache ist jedoch, dass die Rüstungsausgaben Russlands und Chinas nur einen Bruchteil derjenigen der NATO ausmachen. So werden Feindbilder aufgebaut, um die eigene Militarisierung zu rechtfertigen. Doch Aufrüstung ist keine Friedenspolitik. Sie dient der Sicherheit von niemandem. Stattdessen erhöht sie die Kriegsgefahr und führt die Welt näher an den Abgrund.

Auf der „Sicherheitskonferenz“ geht es nicht um friedliche Lösung von Konflikten oder um die Sicherheit für die Menschen auf der Welt. Stattdessen ist die Siko ein Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und ihrer völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden. Den NATO-Strategen auf der Siko geht es darum, mit militärischer Stärke die wirtschaftliche Vormachtstellung des „Westens“ zu sichern. NATO-Staaten sind hauptverantwortlich für die letzten Kriege in Afghanistan, Irak, Libyen und sie sind wesentlicher Akteur in Syrien und Kurdistan. Mit ihren Militäreinsätzen sollen Regierungswechsel erzwungen und Profite von Rüstungskonzernen, Zugang zu Rohstoffen und Absatzmärkten sowie die Nachfrage nach Waffen gesichert werden. Durch die Kriege der NATO werden die Lebensgrundlagen und somit jegliche soziale Sicherheit in den betroffenen Regionen zerstört und hunderttausende Zivilisten getötet.

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Ein breites Aktionsbündnis (Anti-Siko) hatte unter dem Motto „FRIEDEN STATT AUFRÜSTUNG! NEIN ZUM KRIEG!“ zur Demonstration gegen die NATO- Kriegs-Strategen aufgerufen. Gefordert wurden ein Nein zur Aufrüstung, die Kürzung des Militäretats, die Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr, eine Welt ohne Militär, das Ende der Produktion von Kriegswaffen und die Konversion auf zivile Güter, ein Stopp aller Waffenexporte, insbesondere an die Türkei, Saudi-Arabien, Katar und in andere Krisengebiete, ein Verbot der Verlagerung von Rüstungsproduktion ins Ausland, der Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag sowie die Abschaffung der in Deutschland stationierten Atomwaffen, die Beendigung des ständigen Bruchs des Völkerrechts durch illegale Angriffskriege, die Auflösung aller US- und NATO-Militärstützpunkte in Deutschland, keine Beteiligung an den US-Drohnenmorden (via Ramstein und Africom), der Austritt Deutschlands aus der NATO und allen Militärstrukturen der EU, kein Konfrontationskurs mit Russland, Solidarität mit Flüchtlingen (Fluchtgründe beseitigen, nicht verursachen) sowie Investitionen in soziale Sicherheit, Nachhaltigkeit und Frieden statt Milliarden für Aufrüstung und Krieg.

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Auf der Abschlussveranstaltung auf dem Münchener Marienplatz sprach sich u.a. Jürgen Grässlin leidenschaftlich gegen Rüstungsexporte und für Abrüstung aus. Die Reden von Jürgen Grässlin (Sprecher der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen sowie der Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" und Autor von „Schwarzbuch Waffenhandel“) und Christine Buchholz (MdB, Die Linke) könnt Ihr Euch hier ansehen:

https://www.youtube.com/watch?v=4LKc1MZGoR4

https://www.youtube.com/watch?v=xBfMhmNKbM4

Und hier noch eine kurze Reportage von der Demo:

https://www.youtube.com/watch?v=ExZoOZju6Nk

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Initiative „Welt ohne Waffen“ Weimar