Nein zum
Krieg! – Ja zur Solidarität mit
Geflüchteten!
Anti-Kriegsbewegungen
weltweit unterstützen – Friedenspolitik auf der Basis des Völkerrechts
Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine führt der Welt
erneut vor Augen, dass Krieg niemals ein Mittel zur Bewältigung politischer
Konflikte sein darf. Die Auseinandersetzung um Ressourcen, Einflusssphären und
schlichtweg um den Boden anderer Länder führt zur Vertreibung der Bevölkerung
und der Zerstörung von ziviler Infrastruktur eines Landes, bis hin zu
weltweiten Bedrohungslagen, wie Hungersnöten, Rohstoffknappheit,
Umweltzerstörung und an den Abgrund eines Atomkrieges.
Die Waffen nieder - Solidarität mit den Menschen in der
Ukraine – stoppt den Angriffskrieg!
In Europa herrscht mit dem völkerrechtswidrigen
Angriffskrieg in der Ukraine seit dem 24. Februar wieder ein heißer Krieg, der
unfassbares Leid für die Zivilbevölkerung eines souveränen Landes mit sich
bringt. Es ist notwendig, dass wir als Kriegsgegner:innen unsere Stimme erheben.
Der russische Machthaber muss zu einem Abzug der Truppen bewegt werden und an
den Verhandlungstisch zurückkehren. Erst dann ist die Grundlage für eine
gemeinsame Sicherheits- und Friedenspolitik wieder gegeben.
Schutz und sichere Fluchtwege
für politisch Verfolgte und Deserteure aus Russland
Zahlreiche Menschen in Russland sagen „Nein zum Krieg“! Sie
demonstrieren unter Androhung hoher Haftstrafen für ein Ende des Krieges. Dabei
sind vor allem Menschen, die selbst Kriege durchlebt haben, oder in ihrer
Familie über Verlust und Entbehrung zu berichten wissen, aber auch eine ganze
Generation junger Menschen, die sich dem Kriegstreiben aus Sorge um ihre
Zukunft entgegenstellen.
Eskalationsspirale und Kriege stoppen – sozialen Frieden
wahren und Klimaschutz fördern
Die NATO-Staaten sind als Verteidigungsbündnis in der
Pflicht für eine Deeskalation zu sorgen. Ein weiteres, weltweites Wettrüsten
muss durch internationale Verträge verhindert werden. Nötig sind vor dem
Hintergrund des Klimanotstandes mehr internationale Kooperation sowie mehr
Zukunftsinvestitionen zur Absicherung einer sozial gerechten Klima- und
Umweltschutzpolitik auf Basis erneuerbarer Energien.
Solidarität und Humanität braucht Zusammenhalt statt
Spaltung
Unsere Solidarität gilt allen Menschen, die von Krieg,
Vertreibung und politischer Verfolgung bedroht sind. Wir fordern die humanitäre
Aufnahme von Menschen auf der Flucht, ungeachtet ihrer Herkunft und Religion.
Die Missachtung von Asyl als Menschenrecht bringt nicht nur die Betroffenen in
Lebensgefahr, sie sorgt auch für eine Entmenschlichung unserer Gesellschaft.
Das wollen wir nicht akzeptieren.
Für eine solidarische Friedensbewegung
Militärische Aufrüstung vermeiden, Spannungen und Konflikte
abbauen, Rassismus und Abschiebungen bekämpfen, gegenseitiges Vertrauen neu
aufbauen – das schafft Perspektiven für eine nachhaltige Entwicklung. Unser
Ziel ist es einen sicherheits- und friedenspolitischen Dialog zu ermöglichen,
in die Gesellschaft zu wirken, um die Ostermärsche zu einem Ort für
Verständigung, Humanität und Zivilcourage – und zu einer Aktion gegen den Krieg
in der Ukraine und alle anderen kriegerischen Auseinandersetzungen in der Welt
zu machen.
Wir fordern:
- Rückkehr an der
Verhandlungstisch, keine völkerrechtswidrigen Angriffskriege, Waffenstillstand
jetzt und überall!
- Keine weitere
Aggression, Abrüsten statt Aufrüsten, Frieden und Kooperation, das geht nur mit
einer klaren Unterstützung für zivile Strukturen und internationaler
Zusammenarbeit.
- Rüstungsproduktion
macht die Welt unsicherer, bewaffnete Drohnen und Streubomben müssen
abgeschafft werden, Durchsetzung des Atomwaffenverbotsvertrags für alle
Atommächte.
- Keine Doppelstandards
bei der Aufnahme von Geflüchteten, Asyl ist Menschenrecht, Schutz und sichere
Fluchtwege auch für politisch Verfolgte und Deserteure aus Russland und der
Ukraine.
- Statt Kriegspropaganda
und Militarisierung fordern wir Zukunftsinvestitionen für eine internationale,
gemeinsame Sicherheits- und Friedensordnung und eine Sicherheitskonferenz auf
europäischer Ebene.
Aktionstermine:
- Erfurt: Do, 14.4.2022, 16 Uhr, Anger
- Gera: Sa, 16.4.2022, 10 Uhr, Vorplatz am Kultur-
und Kongresszentrum
- Ohrdruf: Sa, 16.4.2022, 10 Uhr, Bahnhof
- Suhl: Sa, 16.4.2022, 10 Uhr, Friedenseiche /
Platz der deutschen Einheit
- Weimar: Sa, 16.4.2022, 12 Uhr, Goetheplatz
- Jena: Sa, 16.4.2022, 14 Uhr, Holzmarkt
Unterstützende Organisationen:
- Attac Weimar
- Aktionskreis für Frieden Erfurt
- B90/Die Grünen Thüringen
- DGB Hessen-Thüringen
- DIE LINKE. Thüringen
- DIE LINKE. Erfurt
- DIE LINKE. Gera
- DIE LINKE. Jena
- DIE LINKE. Gotha
- DIE LINKE. Suhl
- DIE LINKE. Weimar-Apolda
- Fridays for Future Suhl
- Fridays for Future Jena
- Initiative Soziale Gerechtigkeit Gera
- Initiative „Welt ohne Waffen“ Weimar
- Linksjugend ['solid] Jena
- Netzwerk Rüstungskonversion Thüringen
- Offene Arbeit (OA) des Evangelischen
Kirchenkreises Erfurt
- Trägerkreis Rüstungskonversion Jena
- Rote Jugend Gera
- Seebrücke Erfurt
- VVN/BdA Thüringen