Nein zum Krieg! – Ja zur Solidarität mit Geflüchteten!

Anti-Kriegsbewegungen weltweit unterstützen – Friedenspolitik auf der Basis des Völkerrechts

Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine führt der Welt erneut vor Augen, dass Krieg niemals ein Mittel zur Bewältigung politischer Konflikte sein darf. Die Auseinandersetzung um Ressourcen, Einflusssphären und schlichtweg um den Boden anderer Länder führt zur Vertreibung der Bevölkerung und der Zerstörung von ziviler Infrastruktur eines Landes, bis hin zu weltweiten Bedrohungslagen, wie Hungersnöten, Rohstoffknappheit, Umweltzerstörung und an den Abgrund eines Atomkrieges.

Die Waffen nieder - Solidarität mit den Menschen in der Ukraine – stoppt den Angriffskrieg!

In Europa herrscht mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg in der Ukraine seit dem 24. Februar wieder ein heißer Krieg, der unfassbares Leid für die Zivilbevölkerung eines souveränen Landes mit sich bringt. Es ist notwendig, dass wir als Kriegsgegner:innen unsere Stimme erheben. Der russische Machthaber muss zu einem Abzug der Truppen bewegt werden und an den Verhandlungstisch zurückkehren. Erst dann ist die Grundlage für eine gemeinsame Sicherheits- und Friedenspolitik wieder gegeben.

Schutz und sichere Fluchtwege für politisch Verfolgte und Deserteure aus Russland

Zahlreiche Menschen in Russland sagen „Nein zum Krieg“! Sie demonstrieren unter Androhung hoher Haftstrafen für ein Ende des Krieges. Dabei sind vor allem Menschen, die selbst Kriege durchlebt haben, oder in ihrer Familie über Verlust und Entbehrung zu berichten wissen, aber auch eine ganze Generation junger Menschen, die sich dem Kriegstreiben aus Sorge um ihre Zukunft entgegenstellen.

Eskalationsspirale und Kriege stoppen – sozialen Frieden wahren und Klimaschutz fördern

Die NATO-Staaten sind als Verteidigungsbündnis in der Pflicht für eine Deeskalation zu sorgen. Ein weiteres, weltweites Wettrüsten muss durch internationale Verträge verhindert werden. Nötig sind vor dem Hintergrund des Klimanotstandes mehr internationale Kooperation sowie mehr Zukunftsinvestitionen zur Absicherung einer sozial gerechten Klima- und Umweltschutzpolitik auf Basis erneuerbarer Energien.

Solidarität und Humanität braucht Zusammenhalt statt Spaltung

Unsere Solidarität gilt allen Menschen, die von Krieg, Vertreibung und politischer Verfolgung bedroht sind. Wir fordern die humanitäre Aufnahme von Menschen auf der Flucht, ungeachtet ihrer Herkunft und Religion. Die Missachtung von Asyl als Menschenrecht bringt nicht nur die Betroffenen in Lebensgefahr, sie sorgt auch für eine Entmenschlichung unserer Gesellschaft. Das wollen wir nicht akzeptieren.

Für eine solidarische Friedensbewegung

Militärische Aufrüstung vermeiden, Spannungen und Konflikte abbauen, Rassismus und Abschiebungen bekämpfen, gegenseitiges Vertrauen neu aufbauen – das schafft Perspektiven für eine nachhaltige Entwicklung. Unser Ziel ist es einen sicherheits- und friedenspolitischen Dialog zu ermöglichen, in die Gesellschaft zu wirken, um die Ostermärsche zu einem Ort für Verständigung, Humanität und Zivilcourage – und zu einer Aktion gegen den Krieg in der Ukraine und alle anderen kriegerischen Auseinandersetzungen in der Welt zu machen.

Wir fordern:

  • Rückkehr an der Verhandlungstisch, keine völkerrechtswidrigen Angriffskriege, Waffenstillstand jetzt und überall!
  • Keine weitere Aggression, Abrüsten statt Aufrüsten, Frieden und Kooperation, das geht nur mit einer klaren Unterstützung für zivile Strukturen und internationaler Zusammenarbeit.
  • Rüstungsproduktion macht die Welt unsicherer, bewaffnete Drohnen und Streubomben müssen abgeschafft werden, Durchsetzung des Atomwaffenverbotsvertrags für alle Atommächte.
  • Keine Doppelstandards bei der Aufnahme von Geflüchteten, Asyl ist Menschenrecht, Schutz und sichere Fluchtwege auch für politisch Verfolgte und Deserteure aus Russland und der Ukraine.
  • Statt Kriegspropaganda und Militarisierung fordern wir Zukunftsinvestitionen für eine internationale, gemeinsame Sicherheits- und Friedensordnung und eine Sicherheitskonferenz auf europäischer Ebene.

Aktionstermine:

  • Erfurt: Do, 14.4.2022, 16 Uhr, Anger
  • Gera: Sa, 16.4.2022, 10 Uhr, Vorplatz am Kultur- und Kongresszentrum
  • Ohrdruf: Sa, 16.4.2022, 10 Uhr, Bahnhof
  • Suhl: Sa, 16.4.2022, 10 Uhr, Friedenseiche / Platz der deutschen Einheit
  • Weimar: Sa, 16.4.2022, 12 Uhr, Goetheplatz
  • Jena: Sa, 16.4.2022, 14 Uhr, Holzmarkt

Unterstützende Organisationen:

  • Attac Weimar
  • Aktionskreis für Frieden Erfurt
  • B90/Die Grünen Thüringen
  • DGB Hessen-Thüringen
  • DIE LINKE. Thüringen
  • DIE LINKE. Erfurt
  • DIE LINKE. Gera
  • DIE LINKE. Jena
  • DIE LINKE. Gotha
  • DIE LINKE. Suhl
  • DIE LINKE. Weimar-Apolda
  • Fridays for Future Suhl
  • Fridays for Future Jena
  • Initiative Soziale Gerechtigkeit Gera
  • Initiative „Welt ohne Waffen“ Weimar
  • Linksjugend ['solid] Jena
  • Netzwerk Rüstungskonversion Thüringen
  • Offene Arbeit (OA) des Evangelischen Kirchenkreises Erfurt
  • Trägerkreis Rüstungskonversion Jena
  • Rote Jugend Gera
  • Seebrücke Erfurt
  • VVN/BdA Thüringen